21. August 1900

Deutsches Reich, Dienstag, 21. August 1900

Inland Deutsches Reich Schloß Wilhelmshöhe, Kassel - Neue Verordnung des Kaisers Eine neue Verordnung, betreffend Zeigen der Nationalflagge durch Kauffahrteischiffe, wurde durch den deutschen Kaisers Wilhelm II. erlassen: “Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen auf Grund des §. 22 des Geset - zes, betreffend Flaggenrecht der Kauffahrteischiffe, vom 22. Juni 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 319) im Namen des Reichs, was folgt: §. 1. Deutsche Kauffahrteischiffe haben die Reichsflagge zu zeigen: a) beim Begegnen mit einem Schiffe Meiner Marine, welches sie Reichskriegsflagge gesetzt hat, b) beim Passiren einer deutschen Küstenbefestigung, auf welcher die Kriegsflagge weht, wenn das Passiren innerhalb drei Seemeilen vom Strande beim tiefsten Ebbestand ab gerechnet erfolgt, c) beim Einlaufen in einen deutschen Hafen. §. 2. Fremde Kauffahrteischiffe haben in den Fällen des §. 1b und c ihre Natio - nalflagge zu zeigen, ingleichen beim Begegnen mit einem Schiffe Meiner Marine, welches die Reichskriegsflagge gesetzt hat, wenn die Begegnung innerhalb der im §. 1b bezeichneten Grenze erfolgt. §. 3. Die Kommandanten Meiner Schiffe haben die Befolgung der Vorschriften über die Flaggenführung durch die Kauffahrteischiffe zu überwachen. Sie sind daher berechtigt a) in den Fällen der §§. 1, 2 das Zeigen der Flagge erforderlichen

Falles zu erzwingen, b) den Kauffahrteischiffen solche als Nationalflagge geführte Flag - gen, welche den bestehenden Vorschriften nicht entsprechen, und solche von ihnen geführte Wimpel, welche dem Wimpel der Kriegsmarine ähnlich sind, wegzunehmen, auch die unbefugte Führung der Reichsflagge zu ver - hindern. §. 4. Die Verpflichtung der Hafenpolizeibehörden zum Einschreiten bei Nichtbefolgung der in den §§. 1 und 2 gegebenen Vorschriften wird durch die Bestimmung des §. 3 nicht berührt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insie - gel. Gegeben Schloß Wilhelmshöhe, den 21. August 1900. (L. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe.“ (Quelle: Reichsgesetzblatt Band 1900, Nr. 39, Seite 807.) Stettin - Generalversammlung eröffnet Über 200 Delegierte des Zentralverbandes deutscher Kaufleute und Gewer - betreibende kamen aus allen Teilen des Deutschen Reiches zu einer Generalversammlung in Stettin zusammen.